Allgemeine Geschäftsbedingungen von gay-industries.com (Inhaber Peter Breitling) für die Nutzung der Internetplattform gay-industries.com.

1. Geltungsbereich
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für jeden, der sich als User der auf der Internetplattform gay-industries.com (Inhaber Peter Breitling) ("dem Portal") enthaltenen Angebote registrieren lässt ("der User") und zwar auch dann, wenn der Zugriff auf die gay-industries.com (Inhaber Peter Breitling) Website außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt.

2. Änderungen der AGB/Kündigungsrecht
gay-industries.com (Inhaber Peter Breitling) behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern. Über die Änderungen wird gay-industries.com (Inhaber Peter Breitling) auf dem Portal informieren. Für Rechtshandlungen, die vor der Änderung vorgenommen wurden, gelten die ursprünglichen Bedingungen fort. Die Änderungen der AGB gelten als vom User genehmigt, wenn er Angebote von gay-industries.com (Inhaber Peter Breitling) nach Ablauf eines Monats nach Inkrafttreten der neuen AGB weiterhin nutzt oder nicht innerhalb von zwei Monaten nach Inkrafttreten der Änderungen kündigt

3. Anerkennung der AGB als Vertragsgrundlage/ AGB der Kooperationspartner
Mit dem Antrag auf Registrierung und der Registrierung durch gay-industries.com (Inhaber Peter Breitling) kommt ein Nutzungsvertrag zwischen gay-industries.com (Inhaber Peter Breitling) und dem User zustande ("der Nutzungsvertrag"). Der User erkennt mit seinem Antrag die Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und aller unter 1. genannten Besonderen Nutzungsbedingungen als Grundlage des Nutzungsvertrags an.

Sofern Leistungen und Waren von Kooperationspartnern von gay-industries.com angeboten werden wird gay-industries.com (Inhaber Peter Breitling) im Hinblick auf diese Leistungen und Waren nicht Vertragspartner des Users. Diese Verträge werden allein zwischen dem User und dem Kooperationspartner geschlossen. Es gelten ausschließlich die AGB der Kooperationspartner.

4. Abschluss des Nutzungsvertrages und Registrierung/ Nutzungsberechtigung
4.1 Eine Inanspruchnahme der Leistungen dem Portal bedarf des Abschlusses eines Nutzungsvertrags. Dieser kommt durch den Antrag auf Registrierung des Users und die Registrierung des Users durch gay-industries.com (Inhaber Peter Breitling) zustande.

Die Registrierung setzt voraus, dass der User

- die in der Anmeldungsmaske abgefragten Daten übermittelt ("Anmeldung") und
- entweder eine unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen über 18 Jahre oder eine juristische Person oder eine Handelsgesellschaft gem. § 6 HGB ist.

Es besteht kein Rechtsanspruch auf Registrierung. gay-industries.com (Inhaber Peter Breitling) ist berechtigt, die Registrierung, d.h. den Abschluss des Nutzungsvertrags, ohne Angabe von Gründen zu verweigern.

Dies gilt u.a. für alle Angebote der "Community" von gay-industries.com (Inhaber Peter Breitling) (z.B. Foren, Gästebücher, Kommentare, Newsletter usw.).

Bei einzuziehenden Beträgen wird auf Ihrer Kreditkartenabrechnung als "TEL. 01805/684373-100 / AJAXX63.DE" ausgewiesen.

5. Widerrufsrecht
Der durch die Annahme des Registrierungsantrags zu Stande gekommene Nutzungsvertrag kann vom User innerhalb von zwei Wochen nach Eingang der Registrierungsmitteilung schriftlich widerrufen werden. Der Widerruf ist schriftlich an die gay-industries.com (Inhaber Peter Breitling) Postfach 50 01 62 70331 Stuttgart oder per E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spam Bots geschützt, du musst JavaScript aktivieren, damit du sie sehen kannst (Inhaber Peter Breitling) zu senden. Im Betreff sollte "Widerruf Registrierung gay-industries.com (Inhaber Peter Breitling)" angegeben werden. Zur Fristwahrung genügt, dass der Widerruf rechtzeitig abgesendet wird. Wird der Widerruf rechtzeitig erklärt, so ist der User nicht an den Nutzungsvertrag und diese AGB gebunden. Dieses Widerrufsrecht erlischt, sobald der User bereits eine Leistung dem Portal in Anspruch genommen hat.

6. Kündigung
6.1 gay-industries.com (Inhaber Peter Breitling) hat das Recht, den Nutzungsvertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen zu kündigen und die Registrierung zurückzunehmen. Damit entfällt die Berechtigung zur Inanspruchnahme der Angebote dem Portal.

Unabhängig davon wird gay-industries.com (Inhaber Peter Breitling) insbesondere dann kündigen und die Registrierung zurücknehmen, wenn bei der Anmeldung falsche Angaben gemacht worden sind, Registrierungsvoraussetzungen entfallen, gegen die Bestimmungen dieser AGB und der unter 1. aufgeführten besonderen Bedingungen verstoßen wird oder ernstzunehmende Hinweise auf die Vornahme rechtswidriger Handlungen durch den User vorliegen.

Die Registrierung wird dem User auf der entsprechenden Bestätigungsseite mitgeteilt, die Kündigung der Registrierung schriftlich, per Fax oder per elektronischer Post (E-Mail).

6.2 Der User hat das Recht, den Nutzungsvertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen zu kündigen. Kündigt er, wird gay-industries.com (Inhaber Peter Breitling) nach Eingang der Erklärung die Registrierung zurückzunehmen. Die Kündigung ist in Textform schriftlich an die gay-industries.com (Inhaber Peter Breitling) GmbH, Postfach 50 01 62 70331 Stuttgart  oder per E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spam Bots geschützt, du musst JavaScript aktivieren, damit du sie sehen kannst (Inhaber Peter Breitling) zu richten.

7. Individuelles Passwort
Mit der Registrierung erhält jeder User ein individuelles Passwort. Der Zugang zu Dienstleistungen auf gay-industries.com (Inhaber Peter Breitling) ist nur mit diesem Passwort möglich. Der User darf das Passwort Dritten nicht offenbaren und hat es sorgfältig zu verwahren, um Missbräuche auszuschließen.

Er ist verpflichtet, gay-industries.com (Inhaber Peter Breitling) unverzüglich zu informieren, wenn das Passwort verloren gegangen ist oder wenn ihm bekannt wird, dass von ihm nicht befugte Dritte von dem Passwort Kenntnis erlangt haben. Sofern der User nicht den Beweis erbringt, dass ein Dritter den Zugang zu gay-industries.com (Inhaber Peter Breitling) ohne seine Zustimmung genutzt hat, werden alle über den Zugang abgegebenen Erklärungen (z.B. Bestellungen) dem User zugerechnet. Der User haftet für jeden Missbrauch Dritter, soweit er nicht den Beweis erbringt, dass ihn hieran kein Verschulden trifft.

8. Datenerhebung, Datenschutz, Gewährleistungsbeschränkung
gay-industries.com (Inhaber Peter Breitling) wird die bei der Registrierung und bei der Nutzung der Leistungen erhobenen, verarbeiteten und gespeicherten Daten des Users nur innerhalb des Unternehmens nutzen und nicht an Dritte weitergeben, sofern hierzu keine gesetzlich oder behördlich angeordnete Verpflichtung besteht oder eine Weitergabe zu Beweiszwecken erforderlich ist.

Bei einer Kündigung von gay-industries.com (Inhaber Peter Breitling) oder des Users werden dessen Registrierung zurückgenommen und alle über ihn gespeicherten Daten innerhalb eines Monats nach Eingang der Kündigung bei gay-industries.com (Inhaber Peter Breitling) gelöscht, sofern die Speicherung nicht zur Erfüllung und Abwicklung des bestehenden Rechtsverhältnisses oder zu Beweiszwecken erforderlich ist. gay-industries.com (Inhaber Peter Breitling) übernimmt keine Gewährleistung für die Sicherheit der Daten (Chatmitteilungen, Offline-Messages usw.)

9. Änderungen und Einstellung von Angeboten dem Portal
Der User hat keinen Anspruch auf Erbringung der Angebotsleistungen. gay-industries.com (Inhaber Peter Breitling) behält sich vor, jederzeit nach freiem Belieben und ohne Angabe von Gründen die Angebote und URL's dem Portal zu ändern oder ganz einzustellen. Daraus erwachsen keinerlei Ansprüche der User gegenüber gay-industries.com (Inhaber Peter Breitling), soweit dies nicht ausdrücklich anders in den Besonderen Bedingungen angegeben ist.

10. Haftung von gay-industries.com (Inhaber Peter Breitling)
gay-industries.com (Inhaber Peter Breitling) haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

Für einfache Fahrlässigkeit haftet gay-industries.com (Inhaber Peter Breitling) nur dann, wenn die gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen eine Pflicht verletzen, die für die Erreichung des Vertragszwecks von wesentlicher Bedeutung ist ("Kardinalpflicht"). In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz und bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.

Soweit die Haftung von gay-industries.com (Inhaber Peter Breitling) ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von gay-industries.com (Inhaber Peter Breitling).

11. Nutzungsrechtseinräumung
11.1 Der User sichert durch das Einstellen seines Beitrags zu, dass er über die hiermit eingeräumten Rechte verfügen darf und noch nicht anderweitig darüber verfügt hat.

11.2 Sofern ein User einen urheberrechtrechtlich oder sonst rechtlich geschützten Beitrag (insbesondere Texte und/oder Fotos) in die Plattform einstellt, z.B. in die Community-Angebote wie Foren, Gästebücher, Kommentare, Newsletter von gay-industries.com (Inhaber Peter Breitling) räumt er gay-industries.com (Inhaber Peter Breitling) damit unentgeltlich das Recht ein, den Beitrag beliebig oft und zeitlich und räumlich unbeschränkt auf allen Seiten dem Portal, an die der Beitrag gesendet wurde, zu präsentieren, öffentlich zugänglich zu machen, zu verbreiten, zum Abruf durch Dritte bereitzuhalten. Das Material (Text, Bild, etc.) wird nur auf dem Portal veröffentlicht, an die es geschickt oder in die es geladen wurde, es sei denn, die Abbildung dient der redaktionellen Verlinkung. Eine Verwendung zu Werbezwecken (Anzeigen) findet erst nach Rücksprache mit dem jeweiligen Urheber und dessen Genehmigung statt. Diese Rechte verbleiben auch nach einer Kündigung des Nutzungsvertrags auf Dauer bei gay-industries.com (Inhaber Peter Breitling) und den genannten Unternehmen.

11.3 Der User stellt gay-industries.com (Inhaber Peter Breitling) von berechtigten Ansprüchen Dritter frei, die gegen gay-industries.com (Inhaber Peter Breitling) der unter 11.2 eingeräumten Rechte geltend gemacht werden. Der User übernimmt die dadurch bei gay-industries.com (Inhaber Peter Breitling), seinen gesetzlichen Vertretern und/oder Erfüllungsgehilfen entstehenden gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten der Rechtsverteidigung.

12. Keine Prüfungspflicht von gay-industries.com (Inhaber Peter Breitling) für die Beiträge der User/Verantwortlichkeit des Users für die von ihm gelieferten Inhalte/Freistellung

12.1 Der User stellt gay-industries.com (Inhaber Peter Breitling) von berechtigten Ansprüchen Dritter frei, die gegen gay-industries.com (Inhaber Peter Breitling), seine gesetzlichen Vertreter und/oder Erfüllungsgehilfen aufgrund eines vom User auf dem Portal verbreiteten und öffentlich zugänglich gemachten Inhalts geltend gemacht werden. Der User übernimmt die dadurch bei gay-industries.com (Inhaber Peter Breitling), seine gesetzlichen Vertreter und/oder Erfüllungsgehilfen entstehenden gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten der Rechtsverteidigung.

12.2 Der User haftet dafür, dass die auf Grund der Inanspruchnahme dem Portal bei www.gay-industries.com (Inhaber Peter Breitling) geladenen, gespeicherten, verbreiteten, öffentlich zugänglich gemachten, präsentierten und veröffentlichten Inhalte, und falls darin Verweise auf andere Seiten enthalten sind, die Inhalte dieser Seiten nicht verstoßen gegen

- Rechte Dritter und/oder
- gesetzliche oder behördliche Verbote und/oder
- die Umgangsformen und Verhaltensregeln im Internet (Netiquette, Chatiquette) und/oder
- die guten Sitten

Der User darf insbesondere keine Inhalte mit Hilfe der Angebote von gay-industries.com (Inhaber Peter Breitling) laden, speichern, verbreiten, präsentieren, öffentlich zugänglich machen, veröffentlichen und auf sie verweisen oder verlinken, die

- Persönlichkeitsrechte und/oder Schutzrechte Dritter verletzen oder beeinträchtigen können und/oder
- als obszön, beleidigend, diffamierend, anstößig, gewaltverherrlichend, pornografisch, belästigend, für Minderjährige ungeeignet, rassistisch, volksverhetzend, ausländerfeindlich, rechtsradikal oder als sonst verwerflich anzusehen sind, und/oder
- Viren, Umgehungsvorrichtungen im Sinne des Zugangskontrolldienstegesetzes oder unaufgeforderte Massensendungen (so genannte "Spam") enthalten oder darstellen, und/oder
- zur Teilnahme an Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und Gratisaktien-Aktionen auffordern und/oder kommerzielle oder sonst werbliche Zwecke verfolgen.

12.3 gay-industries.com (Inhaber Peter Breitling) ist nicht verpflichtet, die Richtigkeit, Vollständigkeit und Rechtmäßigkeit der Beiträge der User insbesondere im Community-Bereich zu überprüfen
 

13. Löschung von Beiträgen
gay-industries.com (Inhaber Peter Breitling) und seine Administratoren sind berechtigt, jederzeit nach ihrem alleinigen Belieben einzelne Beiträge oder Teile von Beiträgen der User zu löschen. Unabhängig von dem vorgenannten Recht wird gay-industries.com (Inhaber Peter Breitling) Inhalte entfernen, die gegen Ziff. 12.2 verstoßen. Inhalte im Sinne dieser Norm sind auch Software und sonstige Dateien und Verweise auf andere Inhalte. Ein Anspruch des Users auf eine solche Maßnahme, auch im Hinblick auf Beiträge Dritter, besteht jedoch nicht. gay-industries.com (Inhaber Peter Breitling) wird die User im Regelfall über die Löschung ihres Beitrages informieren. Ein Anspruch des Teilnehmers auf Information besteht nicht.

14. Schlussbestimmungen
Mitteilungen von gay-industries.com (Inhaber Peter Breitling) an den User erfolgen per E-Mail. Die User erklären sich einverstanden, dass sie von der gay-industries.com (Inhaber Peter Breitling) über Neuerungen jeglicher Art dem Portal per E-Mail informiert werden können.

Sofern für Erklärungen und Rechtsgeschäfte ein Datum und/oder eine Uhrzeit maßgeblich ist, ist das angezeigte Server-Datum und die angezeigte Server-Zeit von gay-industries.com (Inhaber Peter Breitling) ausschlaggebend.

gay-industries.com (Inhaber Peter Breitling) ist berechtigt, die Erbringung aller Dienstleistungen jederzeit ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen. Auf alle Verträge zwischen gay-industries.com (Inhaber Peter Breitling) und den Usern ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar.

Für User, die Kaufleute sind, wird die Zuständigkeit der Stuttgarter Gerichte vereinbart. Diese Zuständigkeit gilt auch für Nicht-Kaufleute, sofern sie gemäß der deutschen Zivilprozessordnung und des EuGVÜ vereinbart werden darf.